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Meldungen

Die lippischen Landtagsabgeordneten der SPD zum Tag der Pflegenden am 12. Mai: „Pflege braucht erste Hilfe – für Entlastung, Ausbildung, Zeit und Nähe“

Am Internationalen Tag der Pflegenden machen Organisationen, Einrichtungen und Pflegekräfte jedes Jahr am 12. Mai auf ihre Situation aufmerksam und fordern Verbesserungen in der Gesundheitsversorgung. Die Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer der SPD-Fraktion unterstützt die Forderungen nach mehr Respekt für Personal, Pflegebedürftige und Angehörige: Alle diese Gruppen brauchen viel mehr Unterstützung, doch leider hat die Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen keinen hohen Stellenwert, bedauern die Abgeordneten.

1. Mai Alexander Baer, Ellen Stock und Dennis Maelzer

Die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten zum 1. Mai: „Arbeit verdient Respekt – ungebrochen solidarisch gegen prekäre Beschäftigung“

Die Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer rufen zur Teilnahme an den Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) am 1. Mai auf und beziehen Stellung gegen prekäre Beschäftigung. Wie der Deutsche Gewerkschaftsbund setzt sich die SPD-Fraktion für eine Steigerung der Tarifbindung ein. Denn ohne Tarifvertrag arbeiten Beschäftigte nach Untersuchungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts fast eine Stunde pro Woche mehr und erhalten im Schnitt 11 Prozent weniger Gehalt.

Erschließungsbeiträge: „CDU und Grüne verspielen mit Rückschritt Vertrauen“

Kreis Lippe. Über 25 Jahre nach Fertigstellung einer Straße noch zur Kasse gebeten zu werden, das könnte bald in NRW wieder Realität werden: Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer (SPD) ärgern sich: „Die demokratischen Fraktionen im Landtag haben erst im April 2022 die Verjährungsfrist einstimmig beschlossen. Nun werden betroffene Bürgerinnen und Bürger von der Landesregierung einer Streichung der 25-Jahres Frist überrascht.“

Erschließungsbeiträge: „CDU und Grüne verspielen mit Rückschritt Vertrauen“

Kreis Lippe. Über 25 Jahre nach Fertigstellung einer Straße noch zur Kasse gebeten zu werden, das könnte bald in NRW wieder Realität werden: Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer (SPD) ärgern sich: „Die demokratischen Fraktionen im Landtag haben erst im April 2022 die Verjährungsfrist einstimmig beschlossen. Nun werden betroffene Bürgerinnen und Bürger von der Landesregierung einer Streichung der 25-Jahres Frist überrascht.“

„Großer Respekt vor der Arbeit von Pflegekräften“

SPD-Landtagsabgeordneter Alexander Baer begleitete eine Nachtschicht im Altenzentrum am Schloss in Brake/Lemgo. Politiker und Politikerinnen der NRW-SPD haben zum Tag der Nachtarbeit Nachtschichten verschiedenster Berufe begleitet. Damit wollten sie zugleich den gesellschaftlichen Wert der Nachtarbeit sichtbar machen und würdigen.

Alexander Baer trifft Handwerk

Den guten Kontakt zu den lippischen Unternehmen nicht verlieren, das hatte Alexander Baer sich vorgenommen. Auch die T & R Gebäudeservice GmbH kennt er noch gut aus seinem vorherigen Berufsleben bei der Sparkasse. So hat er sich sehr über die Einladung der Kreishandwerkerschaft Paderborn-Lippe unter dem Motto „Handwerk vor Ort“ gefreut. Mit Andrea Hegerbekermeier, Geschäftsführerin der Kreishandwerkerschaft und Nicole und Thomas Tovote von T&R hat er über aktuelle Herausforderungen gesprochen.

Nordumgehung mit erneuter Verzögerung

Nordumgehung: Baer fordert Ministerium zum Handeln auf

Der SPD-Landtagsabgeordnete aus Lemgo kritisiert die erneute Planungsverzögerung und nimmt Verkehrsminister Oliver Krischer in die Pflicht. Lemgo. Und wieder dauert es länger: Eigentlich wollte der Landesbetrieb Straßen.NRW längst mit der Bearbeitung der Stellungnahmen fertig sein, die im Zuge des Planfeststellungverfahrens…

Radwegbau an der Weserstraße in Vlotho startet 2024

Der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Baer erkundigt sich bei Straßen.NRW nach dem Stand der Planungen und bekommt eine positive Antwort. Das Projekt ist nicht nur für Vlotho, sondern auch aus Sicht der Kalletaler und Kalldorfer von Interesse.

Lippe als Brandschutz-Modellregion: Das Land weiß von nichts

Ende August hatte NRW-Innenminister Herbert Reul die neuesten Ideen zur Flächenbrandbekämpfung in Lippe besichtigt und dies in den höchsten Tönen gelobt. Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Hansen kam damals aus dem Schwärmen nicht mehr heraus und verkündete mit Blick auf das Projekt stolz auf seinem Facebook-Profil: „Wir sind Modellregion.“ Doch das stimmt so nicht, was sich jetzt durch eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer herausstellte.

Fehlende Wohnungen für Flüchtlinge: Land lässt Kommunen im Regen stehen

Mehrere Millionen Menschen sind inzwischen aus der Ukraine vor dem Krieg geflohen – davon rund eine Million nach Deutschland. Zusammen mit Flüchtlingen aus anderen Krisengebieten sind derzeit auch in NRW sowie im Kreis Lippe mehr Menschen auf der Suche nach einer sicheren Zuflucht als in den Jahren 2015/2016. Händeringend suchen die Kommunen derzeit nach geeignetem Wohnraum, um die Menschen unterbringen zu können – doch der fehlt an allen Ecken und Ende. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern mehr Unterstützung für die Städte und Gemeinden.

Nordumgehung Lemgo
Bild: Grafik: Straßen.NRW

Wie geht es mit dem Neubau der „Nordumgehung Lemgo“ (B 238) weiter?

Ich habe bei der Landesregierung nachgehakt, um herauszufinden wie es mit der Nordumgehung Lemgo weiter geht und ob das für uns so bedeutende Projekt vorankommt. Ich erwarte von der Landesregierung, das seit Jahren auf der Tagesordnung stehende und weit fortgeschrittene Projekt weiter voranzutreiben und nicht zu verschleppen oder zu blockieren. In diesem Punkt werde er die Landesregierung beim Wort nehmen. Falls die Nordumgehung dennoch zum Opfer der neuen schwarz-grünen Verkehrspolitik werden sollte, wäre das nicht nur ein Rückschlag für die Verkehrssituation in Lemgo, sondern auch ziemlich peinlich für die örtliche CDU.

SPD-Kreistagsfraktion besucht landwirtschaftlichen Betrieb

Die SPD-Kreistagsfraktion hat ihre bewährte Tradition fortgesetzt, regelmäßig Fraktionstermine „vor Ort“ abzuhalten, um Betriebe, kulturelle Einrichtungen und andere besondere Orte im Kreis Lippe zu besichtigen. Am 17.10. besuchten die Politikerinnen und Politiker den Hof der Familie Lampenscherf in Bad Salzuflen, der Teil der Gut Vinnen GbR ist.

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