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Nordumgehung mit erneuter Verzögerung

Nordumgehung: Baer fordert Ministerium zum Handeln auf

Der SPD-Landtagsabgeordnete aus Lemgo kritisiert die erneute Planungsverzögerung und nimmt Verkehrsminister Oliver Krischer in die Pflicht. Lemgo. Und wieder dauert es länger: Eigentlich wollte der Landesbetrieb Straßen.NRW längst mit der Bearbeitung der Stellungnahmen fertig sein, die im Zuge des Planfeststellungverfahrens…

Radwegbau an der Weserstraße in Vlotho startet 2024

Der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Baer erkundigt sich bei Straßen.NRW nach dem Stand der Planungen und bekommt eine positive Antwort. Das Projekt ist nicht nur für Vlotho, sondern auch aus Sicht der Kalletaler und Kalldorfer von Interesse.

Lippe als Brandschutz-Modellregion: Das Land weiß von nichts

Ende August hatte NRW-Innenminister Herbert Reul die neuesten Ideen zur Flächenbrandbekämpfung in Lippe besichtigt und dies in den höchsten Tönen gelobt. Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Hansen kam damals aus dem Schwärmen nicht mehr heraus und verkündete mit Blick auf das Projekt stolz auf seinem Facebook-Profil: „Wir sind Modellregion.“ Doch das stimmt so nicht, was sich jetzt durch eine Kleine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Baer herausstellte.

Fehlende Wohnungen für Flüchtlinge: Land lässt Kommunen im Regen stehen

Mehrere Millionen Menschen sind inzwischen aus der Ukraine vor dem Krieg geflohen – davon rund eine Million nach Deutschland. Zusammen mit Flüchtlingen aus anderen Krisengebieten sind derzeit auch in NRW sowie im Kreis Lippe mehr Menschen auf der Suche nach einer sicheren Zuflucht als in den Jahren 2015/2016. Händeringend suchen die Kommunen derzeit nach geeignetem Wohnraum, um die Menschen unterbringen zu können – doch der fehlt an allen Ecken und Ende. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Alexander Baer und Dennis Maelzer fordern mehr Unterstützung für die Städte und Gemeinden.

Nordumgehung Lemgo
Bild: Grafik: Straßen.NRW

Wie geht es mit dem Neubau der „Nordumgehung Lemgo“ (B 238) weiter?

Ich habe bei der Landesregierung nachgehakt, um herauszufinden wie es mit der Nordumgehung Lemgo weiter geht und ob das für uns so bedeutende Projekt vorankommt. Ich erwarte von der Landesregierung, das seit Jahren auf der Tagesordnung stehende und weit fortgeschrittene Projekt weiter voranzutreiben und nicht zu verschleppen oder zu blockieren. In diesem Punkt werde er die Landesregierung beim Wort nehmen. Falls die Nordumgehung dennoch zum Opfer der neuen schwarz-grünen Verkehrspolitik werden sollte, wäre das nicht nur ein Rückschlag für die Verkehrssituation in Lemgo, sondern auch ziemlich peinlich für die örtliche CDU.

SPD-Kreistagsfraktion besucht landwirtschaftlichen Betrieb

Die SPD-Kreistagsfraktion hat ihre bewährte Tradition fortgesetzt, regelmäßig Fraktionstermine „vor Ort“ abzuhalten, um Betriebe, kulturelle Einrichtungen und andere besondere Orte im Kreis Lippe zu besichtigen. Am 17.10. besuchten die Politikerinnen und Politiker den Hof der Familie Lampenscherf in Bad Salzuflen, der Teil der Gut Vinnen GbR ist.

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