Ich habe bei der Landesregierung nachgehakt, um herauszufinden wie es mit der Nordumgehung Lemgo weiter geht und ob das für uns so bedeutende Projekt vorankommt.
Tausende Autos und Lkws quälen sich täglich über die Gosebrede, die Richard-Wagner- und die Herforder Straße (B 238) in Lemgo. Der Neubau der Nordumgehung soll dieses Nadelöhr entlasten und den Verkehr um die Innenstadt herumleiten. Vor allem die Gosebrede, die Richard-Wagner- und die Herforder Straße, aber auch die umliegenden Wohngebiete würden immens entlastet werden. Der Landesbetrieb Straßen.NRW rechnet durch die Nordumgehung mit 30 Prozent weniger Verkehr in diesem Bereich.
Anfang 2021 wurde das Planfeststellungsverfahren für den Neubau eröffnet. Bis Februar 2021 konnten Einwände und Stellungnahmen, die für oder gegen das Projekt sprechen, eingereicht werden. Diese sind Mitte Mai 2021 an Straßen.NRW gegangen, das dazu eine Stellungnahme verfassen sollte. Doch seither hat man von der Nordumgehung nichts weiter gehört.
Aus der Antwort geht hervor, dass die besagten Stellungnahmen von Straßen.NRW derzeit noch fachtechnisch geprüft würden. Im Anschluss daran erfolgt die Übersendung an die Bezirksregierung Detmold als Planfeststellungsbehörde, die auch den anschließenden Erörterungstermin anberaumt. Die abschließende Bearbeitung der Einwendungen und Stellungnahmen bei Straßen.NRW und die Übergabe dieser an die Bezirksregierung Detmold seien für das 4. Quartal 2022 geplant.
Damit würden die Planungen einen wichtigen Schritt vorankommen.
Doch wenn ich die Antwort auf meine Anfrage lese, gehen bei mir alle Alarmglocken an. Die regierungstragenden Fraktionen haben sich grundsätzlich darauf verständigt, dass im Bereich des Straßenbaus Sanierung Vorrang vor dem Neubau hat. Normalerweise werden so weit fortgeschrittene Planungen wie bei der Lemgoer Nordumgehung nicht mehr gestoppt.
Vor allem unter dem Aspekt, dass die Lemgoer CDU noch im Mai behauptet hatte, dass die Nordumgehung unter einer rot-grünen Landesregierung – also unter Beteiligung der SPD – quasi gestorben sei.
Nun schlage die CDU zusammen mit den Grünen ganz offensichtlich einen Weg ein, den die eigenen Leute stets kritisiert hatten und stellen Sanierung vor Neubau.
Die Landesregierung schreibt in ihrer Antwort auf die Anfrage zwar auch, dass „die laufenden Projekte bis zur Novellierung des Bundesverkehrswegeplans weiterbearbeitet werden“. Ob das auch konkret für die Nordumgehung Lemgo gilt, wird aber offen gelassen.
Ich erwarte von der Landesregierung, das seit Jahren auf der Tagesordnung stehende und weit fortgeschrittene Projekt weiter voranzutreiben und nicht zu verschleppen oder zu blockieren. In diesem Punkt werde er die Landesregierung beim Wort nehmen.
Falls die Nordumgehung dennoch zum Opfer der neuen schwarz-grünen Verkehrspolitik werden sollte, wäre das nicht nur ein Rückschlag für die Verkehrssituation in Lemgo, sondern auch ziemlich peinlich für die örtliche CDU.
